Home / Forum / Liebe & Beziehung / Unterhaltszahlung - interessante (Un)rechtsauffassung

Unterhaltszahlung - interessante (Un)rechtsauffassung

4. Februar 2013 um 17:13 Letzte Antwort: 6. Februar 2013 um 14:03

Eine interessante Rechtsauffassung hat das OLG Hamm vertreten. Eine Frau hat sich mit gefäschten Unterschriften Zugang zu eingelagertem Samen ihres Ex-Freundes verschafft und sich künstlich befruchten lassen. Zwei mal, beide male zu Unrecht. Nun soll er für alle drei Kinder Unterhalt zahlen, während sie schon lange mit einem Anderen zusammen ist.
Ein Blick auf die Selbstbedienmentalität von manchen Frauen und die merkwürdige Gerfechtikeitsauffassung an manchen deutschen Gerichten. Warum um Himmels willen, muß die Frau noch nicht einmal für ihre Unterschriftfälschungen (=Betrug) gerade stehen, geschweige denn das sie noch Geld fordern darf ?

http://www.spiegel.de/panorama/justiz/kuenstliche-befruchtung-olg-hamm-weist-klage-eines-vaters-ab-a-881353.html

Mehr lesen

4. Februar 2013 um 17:35

Nun,dann ist es offenbar ein Fake, daß Spiegel verbreitet
Hast Du den Link nicht gesehen ? Meine Worte sind nicht meine Erlebnisse, sondern die Kurzfassung des Spiegelartikels über die Zweite Instanz deutscher Rechsprechung.

Lies nach!

Mir fällt es auch schwer zu glauben, daß Richter so richten.

Gefällt mir Hiflreiche Antwort !
4. Februar 2013 um 17:58

Deine Meinung mit "selber Schuld" erinnert mich irgendwie an ...
Deine Meinung mit "selber Schuld" erinnert mich irgendwie an: Jede Frau, die vergewaltigt wurde ist selber schuld dran, sie hätte sich ja nicht .... so sexy anziehen, ... so freundlich lächeln ... müssen etc.
Nicht wer die Möglichkeit für einen Mißbrauch nicht verhindert, ist Schuld, sondern immer noch der der den Mißbrauch begeht.

Insofern teile ich Deine Rechtsauffasssung überhaupt nicht !

Gefällt mir Hiflreiche Antwort !
4. Februar 2013 um 18:11

Damit Du es nachvollziehen kannst
Damit Du es nachvollziehen kannst:

1) Zum Wort: Mißbrauch .... ist nicht für Vergewaltigung reserviert. Jeder widerrechtliche Gebrauch ist Mißbrauch.

2) Zusammenhang mit sexuellem Mißbrauch: Ist Deine Auffassung von "selbst Schuld".
Du machst ihn für den Mißbrauch seines Samens verantwortlich, weil er die falsche Frau kennengelernt hat. Das erinnert mich an früher verbreitete Argumentationen an Stammtischen aber auch unter Polizisten: jede Frau sei an ihrer Vergewaltigung selbst schuld.

Gefällt mir Hiflreiche Antwort !
4. Februar 2013 um 18:20

Warum
Warum er seinen Samen hat einlagern lassen, steht nicht explizit da. Es ist von seiner Sorge vor einer Erkrankung die Rede. Nun, vielleicht hatte er gerade eine besorgniserregende Diagnose bekommen? Dafür spricht ja auch die zeitlich begrenzte Einlagerung. Spielt aber auch keine Rolle.

Die relevanten Unterschriften SIND als gefälscht bewiesen. Das wurde sogar von der Frau zugegeben. Ein graphologisches Gutachten zugunstern der Frau wurde für eine Reihe von gefälschten Unterschriften damit widerlegt. Nun hat das Gericht unplausibler Weise angenommen, daß damit ja nicht völlig ausgeschlossen sei, daß vielleicht auch eine echte Unterschrift dabei gewesen sei. Ja, wie wahrscheinlich ist das denn ?

Gefällt mir Hiflreiche Antwort !
4. Februar 2013 um 18:23

Eigentlich geht es bei dem Konflikt nur um Bereicherung der Dame
Zu: "Es geht da nicht um die Befindlichkeit der Eltern, sondern um die Rechte der Kinder."

Nun es geht eigentlich nur darum, wer das Essen, Trinken, Berufsausbildung der Kinder BEZAHLEN muß. Ausschließlich darum geht es.
Und die Frau hat offenbar die Meinung, das solle doch bitte nicht sie als allein Verantwortliche tun, sondern lieber jemand anderes, dem sie wohl einfach gern eins auswischen will.

Gefällt mir Hiflreiche Antwort !
4. Februar 2013 um 18:31

Nun: Die Mutter als alleinige Verursacherin ist zuständig
Nun: Die Mutter muß dafür aufkommen. Kann sie das nicht, hilft ihr vielleicht ihr neuer Partner oder Hartz IV .... jedenfalls hat er keine Verantwortung dafür.

Andernfalls wäre es ja so, als wenn jemand Benzin von einer Tankstelle klaut, damit ein Haus abfackelt und das Gericht meinte dann, der Tankstellenpächter sollte das Haus halbe-halbe mit dem Brandstifter bezahlen.

Gefällt mir Hiflreiche Antwort !
4. Februar 2013 um 18:36

Das OLG kam zu
der Überzeugung, dass die Unterschriften nicht gefälscht wurden und das wurde durch Sachverständige überprüft:

http://www.olg-hamm.nrw.de/behoerde/presse/02_aktuelle_mitteilungen/17-Samenraub.pdf

Wenn das so ist, ist auch alles korrekt und mehr wissen wir momentan nicht. Somit ist es deutlich verfrüht, sich als Unbeteiligte ein endgültiges Urteil zu bilden.

Gefällt mir Hiflreiche Antwort !
4. Februar 2013 um 18:40

Das Problem
Das Problem sehe ich darin, daß es recht unwahrscheinlich ist, daß Unterschriften echt sind.
Die Frau hat bei mehreren Fällen die Fälschung zugegeben. Damit ist nachgewiesen, daß sie kriminelle Energie verwendet hat, um sich widerrechtlich befruchten zu lassen.
Unterschriftenfälschung ist Betrug zu seinem Nachteil.

Es gibt also erheblichen Grund für Zweifel, daß er einverstanden war und das entspricht auch seiner Aussage.

Wer hier finanziell entlastet werden soll, ist offenbar das Unternehmen, daß andernfalls in die finanzielle Pflicht genommen würde - die Klinik.

Für mein Rechtsempfinden, ist allerdings die Frau doppelt allein verantwortlich: Für den Betrug und für die finanziellen Folgen ihres Betruges.

Gefällt mir Hiflreiche Antwort !
4. Februar 2013 um 18:51
In Antwort auf akeno_12890379

Das Problem
Das Problem sehe ich darin, daß es recht unwahrscheinlich ist, daß Unterschriften echt sind.
Die Frau hat bei mehreren Fällen die Fälschung zugegeben. Damit ist nachgewiesen, daß sie kriminelle Energie verwendet hat, um sich widerrechtlich befruchten zu lassen.
Unterschriftenfälschung ist Betrug zu seinem Nachteil.

Es gibt also erheblichen Grund für Zweifel, daß er einverstanden war und das entspricht auch seiner Aussage.

Wer hier finanziell entlastet werden soll, ist offenbar das Unternehmen, daß andernfalls in die finanzielle Pflicht genommen würde - die Klinik.

Für mein Rechtsempfinden, ist allerdings die Frau doppelt allein verantwortlich: Für den Betrug und für die finanziellen Folgen ihres Betruges.

Dass die Frau
das zugegeben hat, findet sich aber nur im Spiegel-Artikel und ein Zeitungsartikel ist nun mal nicht aussagekräftig. Und ein Geständnis ist nicht immer und automatisch ein Beweis, denn auch ein Geständnis kann falsch sein (so viel mal dazu!).

Gefällt mir Hiflreiche Antwort !
4. Februar 2013 um 19:09

Mag sein ....
daß es legal ist.
Es widerspricht allerdings meinem und sicher nicht nur meinem Gerechtigkeitsempfinden eklatant, wenn jemand für etwas verantwortlich gemacht wird, für das er nix kann.

Für ihn ist der Schaden im Laufe der Jahre sicher mehrfach 6-stellig und wenn er nicht sehr gut verdient, ist er damit ein Sozialhilfefall bis an sein Lebensende.

Frau erfüllt sich ihre Kinder-Wünsche auf seine Kosten .... na schönen Dank auch.

Dass es nicht plausibel ist, daß er die Unterschrift gegeben hat ist, wird auch dadurch verstärkt, daß die letzte Befruchtung nach der Trennung des Paares erfolgt ist.

Gefällt mir Hiflreiche Antwort !
4. Februar 2013 um 19:23

...
Selbst schuld, weil er mit einer irren Ollen zusammen war?
Geht's noch? Kann ja nicht jeder ein Hellseher oder mit unglaublicher Menschenkenntnis ausgestattet sein, so dass man gleich von Anfang an weiß, dass der Ex-Partner nach Beziehungsende so durchdrehen wird... vor allem, wer denkt denn am Anfang einer Beziehung über solche Dinge nach?

Genauso könnte man sagen, eine Frau ist selbst schuld, wenn sie abgestochen wird, nachdem sie ihren Freund verlassen hat, der sich im Laufe der Beziehung als Schläger herausgestellt hat.

Selbst schuld ist man vielleicht, wenn man in einer solch beschissenen Beziehung weiterhin bleibt, aber wenn man jemanden in die Wüste schickt, sobald man merkt, dass die Person nicht ganz sauber in der Birne ist, kann man doch wohl kaum mehr "selbst schuld" sagen.

Um sich von jeglicher Schuld reinzuwaschen, sollte man wohl sein Leben lang Single bleiben, wenn es nach deiner Auffassung ginge...

Gefällt mir Hiflreiche Antwort !
4. Februar 2013 um 20:06

Natürlich können
Fehler passieren und vielleicht ist auch hier ein Fehler passiert, aber wir sollten bedenken, dass die Richter sich mit dem Fall beschäftigt haben, wohingegen wir hier alle nur einen Zeitungsartikel gelesen haben. Das macht dann doch einen kleinen Unterschied.

Gefällt mir Hiflreiche Antwort !
4. Februar 2013 um 20:42


Gefällt mir Hiflreiche Antwort !
5. Februar 2013 um 1:30

Ah OK
Ah, OK, darauf baut sich Deine Meinung auf.

Wenn er seine Einwilligung zur künstlichen Befruchtung gegeben hätte, dann gäbe es keine Diskussion, dann wäre er der rechtmäßige Papa.

Aber das ist ja nicht der Fall.
Er hat seine Einwilligung zur Einlagerung des Samens -zunächst für ein Jahr- gegeben, um ggf. später darauf zurückgreifen zu können, da er wie geschrieben Sorgen vor einer entsprechenden Erkrankung hatte. (Z.B. manche Chemotherapie zerstört die Fruchtbarkeit.)

Weiterhin ist der Samen 2 Jahre nach Ablauf dieser ein jährigen Einlagerungsfrist an die Dame abgegeben worden, als die beiden schon lange kein Paar mehr waren.

Darauf basiert ja auch die Vorstellung, daß die Klinik, die auf eine gefälschte Unterschrift hereingefallen ist, für die Folgekosten aufkommen solle.

Ich frage mich aber auch, warum das Verhalten der Frau nicht strafbar ist.

Gefällt mir Hiflreiche Antwort !
5. Februar 2013 um 1:31

Siehe unten
ich kopiere meinen Text hier rein:

Ah, OK, darauf baut sich Deine Meinung auf.

Wenn er seine Einwilligung zur künstlichen Befruchtung gegeben hätte, dann gäbe es keine Diskussion, dann wäre er der rechtmäßige Papa.

Aber das ist ja nicht der Fall.
Er hat seine Einwilligung zur Einlagerung des Samens -zunächst für ein Jahr- gegeben, um ggf. später darauf zurückgreifen zu können, da er wie geschrieben Sorgen vor einer entsprechenden Erkrankung hatte. (Z.B. manche Chemotherapie zerstört die Fruchtbarkeit.)

Weiterhin ist der Samen 2 Jahre nach Ablauf dieser ein jährigen Einlagerungsfrist an die Dame abgegeben worden, als die beiden schon lange kein Paar mehr waren.

Darauf basiert ja auch die Vorstellung, daß die Klinik, die auf eine gefälschte Unterschrift hereingefallen ist, für die Folgekosten aufkommen solle.

Ich frage mich aber auch, warum das Verhalten der Frau nicht strafbar ist.

Gefällt mir Hiflreiche Antwort !
5. Februar 2013 um 10:03


Ist doch klaro: er ist biologisch der Vater also haben die Kinder rechtlich Anspruch auf Unterhalt durch ihn.
Er hat seinerseits auch gewisse Rechte an ihnen, z.B. einklagbaren Umgang.
Wenn er allerdings meint, jemand anderes sei schuld daran und ihm wäre Unrecht wiederfahren kann er sich im zweiten Schritt dann rechtlich an den/die Menschen richten die seiner Meinung nach Schuld haben und sich den Unterhalt wiederholen.
Das sind zwei völlig getrennte Sachen/Prozesse.

Sollte die Fälschung/ der Fehler tatsächlich nicht nachweisbar sein hat er Pech gehabt und ist unschuldiges Opfer eines perfekten Verbrechens geworden....auch sowas soll vorkommen.

Gefällt mir Hiflreiche Antwort !
5. Februar 2013 um 12:26

Um der Kinder willen ...
Ich finde, Du argumenierst mit dem vermeintlichen Kindswohl für Unrecht:
Ob eine Unterhaltszahlung nun von der fahrlässigen Klinik, vom Sozialamt oder von einem Papa wider Willen kommt, ist doch für das Kind gleich.
Auch der "Besitz" von Kindern, darf Mütter nicht davor bewahren, für Straftaten belangt zu werden und tut es üblicherweise auch nicht.

Ich fände es durchaus angemessen, wenn zunächst die Klinik in die finanzielle Pflicht genommen wird, denn sie haben mehrfach grob fahrlässig gehandelt
- sie haben den Samen nicht vereinbarungsgemäß und termingemäß vernichtet
- sie haben zudem auf die Anwesenheit des Vaters bei der Befruchtung verzichtet
- und sie haben sich zudem auf gefälschte Unterschriften verlassen
Das hat auch die Vorinstanz, das Landesgericht so gewürdigt.

Weiter sollte die Strafbarkeit des Verhaltens der Frau betrachtet werden.

Gefällt mir Hiflreiche Antwort !
5. Februar 2013 um 13:38

Ich finde das Urteil eben nicht OK
Herbstblume sagt eigentlich nix Neues.

Ich finde das Urteil eben nicht OK, im Gegensatz zu dem Urteil der Vorinstanz. Na, ich vermute, es wird nun eine Etage höher gehen zur erneuten Überprüfung. Zumal er am Ende wohl nichts zu verlieren hat. Denn wirtschaftlich dürfte sein Leben zu Ende sein. Wenn er nicht gerade Großverdiener ist, wird ihm nur das Existenzminimum bleiben ... und von seinen Kindern dürfte er kaum viel haben, dem sonstigen Verhalten der Frau nach zu urteilen.

Ich fände es echt ein Unding, wenn sie das Ganze zu seinen Lasten ungestraft und sogar finanziell belohnt durchziehen kann.

Gefällt mir Hiflreiche Antwort !
5. Februar 2013 um 14:48
In Antwort auf akeno_12890379

Ich finde das Urteil eben nicht OK
Herbstblume sagt eigentlich nix Neues.

Ich finde das Urteil eben nicht OK, im Gegensatz zu dem Urteil der Vorinstanz. Na, ich vermute, es wird nun eine Etage höher gehen zur erneuten Überprüfung. Zumal er am Ende wohl nichts zu verlieren hat. Denn wirtschaftlich dürfte sein Leben zu Ende sein. Wenn er nicht gerade Großverdiener ist, wird ihm nur das Existenzminimum bleiben ... und von seinen Kindern dürfte er kaum viel haben, dem sonstigen Verhalten der Frau nach zu urteilen.

Ich fände es echt ein Unding, wenn sie das Ganze zu seinen Lasten ungestraft und sogar finanziell belohnt durchziehen kann.

Und
außerdem hätte ich es ganz beruhigend gefunden, wenn hier zumindest ein gewisser Konsens in den Kommentaren geherrscht hätte, daß das Verhalten der Frau echt für nen Arsch ist.

Stattdessen kamen aber auch solche, wie: "Der Mann ist selber schuld, hätte er seinen Samen nicht rausgegeben wäre nix passiert .... " dazu fällt mir echt nix zu ein. Das ist, wie eben genannt: "Hätte Frau sich nicht so sexy angezogen, wäre sie kein Opfer geworden." Eine althergebrachte Einstellung, von den meisten Männern inzwischen überwunden, aber nun eine von Frauen vorgebrachte Meinung.
Dieser Vorschlag findet es es eine passende Antwort, daß wenn jemand Opfer wurde, er schließlich durch seine Anwesenheit erst die Tat ermöglichte. Logisch ja, aber entspricht auch nicht meiner Vorstellung von Recht.

Gefällt mir Hiflreiche Antwort !
5. Februar 2013 um 15:39

Weiter gedacht ....
Es gibt auch Frauen, die Eizellen einlagern, z.B. vor Chemotherapien oder aber aus Unsicherheit, wann die Menopause einsetzt ....

Für folgendes Szenario fehlt eigentlich nur noch die Fähigkeit, die dann zu befruchtetenden Eizellen in Vitro experimentell aufzuziehen.
Dann kann das Labor den unfreiwillig spendenden Damen und Herren der Eizellen und des Samens eine Rechnung für Laboraufwand, Aufzuchtservice sowie Betreuungs-, Unterhalts- und Ausbildungskosten der nächsten 25 Jahre zukommen zu lassen.

Gefällt mir Hiflreiche Antwort !
6. Februar 2013 um 0:22

Das kann wohl jeder machen
... nur muß die Klinik sicherstellen, daß BEIDE das wollen. Und dafür ist im Normalfall notwendig, daß beide anwesend sind und in Beisein der Ärzte unterschreiben.
Da hat die Klinik viel Fahrlässigkeit an den Tag gelegt, wenn sie sich allein mit einer gefälschten Unterschrift zufriedengegeben hat. Und darum halte ich sie auch für haftbar.

Gefällt mir Hiflreiche Antwort !
6. Februar 2013 um 14:03

Genau das
Genau das
>>"Normalerweise sollten bei so einer Angelegenheit doch beide Beteiligte persönlich zu einem Gespräch auflaufen"<< ist es und dieses Versäumnis ist es, was der Klinik anzukreiden ist.

Gefällt mir Hiflreiche Antwort !
Teste die neusten Trends!
experts-club